Deutschland hat mit dem OZG das bislang gigantischste Modernisierungsprojekt der öffentlichen Verwaltung ins Rollen gebracht. Dieser Digitalisierungsprozess wird auch nach 2022 Dauer- und Querschnittsaufgabe bleiben. Die Freie Hansestadt Bremen (FHB) mit ihrem Themenfeld Familie & Kind nimmt bei der OZG-Umsetzung eine Vorreiterrolle ein: Ob Registermodernisierung, Once-Only oder das Datenschutzcockpit – Bremen entwickelt vor Ort smartes E-Government, das zukünftig bundesweit zum Einsatz kommen wird.
Das Themenfeld Familie & Kind entwickelt Onlinedienste zum Nachnutzen nach dem Prinzip „Einer für Alle“ (EfA). Damit die Mitnutzung gelingt, benötigen die Onlinedienste Betrieb, Pflege und Weiterentwicklung. Die Betriebskoordination soll zukünftig dafür sorgen, dass die Onlinedienste betriebsfähig sind. Sie wird angeschlossene Länder bzw. Behörden bei der Kommunikation mit Bürger:innen unterstützen und das Vertragsmanagement verantworten. Auch in diesem Bereich ist Bremen ganz vorne mit dabei, so hat das Themenfeld das Konzept der Betriebskoordination kürzlich als Best Practise beim OZG-Erfahrungsaustausch vorgestellt.
Mit dem Standard XFamilie wird die FHB zukünftig einen Standard für den Datenaustausch zwischen Behörden, Institutionen und Bürger:innen im Kontext der Familienleistungen schaffen. Im Zentrum steht die Vernetzung durch Schnittstellen, die dafür sorgt, dass die OZG-Umsetzung föderal gelingt.
Name, Geburtsdatum, Familienstand, Einkommen: Bei jedem Antrag müssen Bürger:innen oder Unternehmen ihre Daten derzeit erneut angeben. Zukünftig sollen Antragstellende ihre Daten nur einmal – Once-Only – eingeben müssen. Dazu müssen die 375 zentralen und dezentralen Register in Deutschland modernisiert werden. Das Registermodernisierungsgesetz (RegMoG) bildet hierfür die Grundlage. Datenschutz und Datensicherheit stehen bei der Umsetzung der Registermodernisierung an oberster Stelle. Dafür hat Bremen im Auftrag des Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI) das Datenschutzcockpit entwickelt.
Anhand des DSC kann jede Bürgerin und jeder Bürger überprüfen, welche Daten wann und warum zwischen öffentlichen Stellen ausgetauscht wurden. Mit dem DSC können Antragstellende von jedem Internetzugang aus und nach erfolgreichem Login, alle Daten zur eigenen Person einsehen, die von Behörden übermittelt wurden. Das DSC soll schrittweise mit einer Identifikationsnummer eingeführt werden und für mehr Transparenz und Sicherheit beim behördlichen Datenaustausch sorgen.
Das Pilotprojekt „Einfach Leistungen für Eltern“ (ELFE) setzt oben genanntes Once-Only-Prinzip bereits um: Mit einem einzigen digitalen Kombiantrag können erste Bremer Eltern neben dem Elterngeld gleichzeitig auch die Leistungen Geburtsanzeige, Namensbestimmung und Kindergeld beantragen. Bei der Antragstellung müssen sie dabei der Verwaltung nur einmal ihre Daten mitteilen und ihr Einverständnis zum weiteren Datenaustausch zwischen den Behörden geben.