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Das Themenfeld Familie & Kind

Wir digitalisieren Familienleistungen

Die Freie Hansestadt Bremen (FHB) ist Federführer des Themenfeldes „Familie & Kind“ im Rahmen der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG). Damit hat das Land Bremen eine große und komplexe Aufgabe übernommen, die einschneidende Lebenslagen der Bürger:innen betreffen – vom Elterngeld bis zur Eheschließung. Unser Ziel ist es, dass möglichst viele Bürgerinnen und Bürger die neu entstehenden Onlineservices nutzen und davon profitieren.

Unser Motto: Mehr Zeit für Familien

Eine Familie mit zwei Kindern, die im Sonnenlicht über ein Feld geht

Das Bundesland Bremen hat gemeinsam mit dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSJ) die Federführung für das OZG-Themenfeld Familie & Kind übernommen. Unter dem Motto „Mehr Zeit für Familien“ entwickelt Bremen digitale Verwaltungsleistungen, die das Leben und den Alltag von Familien vereinfachen– z. B. bei einer gewünschten Schwangerschaft, bei der Geburt oder Adoption eines Kindes, im Kontext der Eheschließung oder im Bereich von Vaterschaft, Unterhalt und Sorgeerklärung. Insgesamt digitalisieren wir als Themenfeld 18 verschiedene Verwaltungsleistungen, die acht sogenannten Umsetzungsprojekten zugeordnet sind.

Bremen als Vorreiter der Verwaltungsdigitalisierung

Zusammen mit den oben genannten Onlinediensten sorgt auch das bislang bundesweit einmalige Pilotprojekt ELFE (Einfache Leistungen für Eltern) dafür, dass Bremen eine Vorreiterrolle bei der Digitalisierung von zentralen Familienleistungen einnimmt. Weitere wichtige durch Bremen verantwortete Projekte innerhalb der OZG-Umsetzung sind die Registermodernisierung und das Datenschutzcockpit.

Das Programmbüro – Wir navigieren, informieren und vernetzen

Ein abstraktes Netzwerk über mehreren Händen, die in der Mitte übereinanderliegen

Das Themenfeld-Programmbüro ist Ende 2020 gestartet. Seitdem navigiert, informiert und vernetzt es alle beteiligten Akteur:innen des Themenfeldes auf Länder- und Kommunalebene in Abstimmung mit dem Bundesministerium für Familie, Frauen, Senioren und Jugend (BMFSJ). Wir unterstützen die Umsetzungsprojekte (UP) im Themenfeld mit fachlicher Expertise und begleiten diese in allen Projektphasen – von der Konzeption bis zum Roll-out. Die ersten Onlinedienste für Familien sind bereits pilotiert und andere auf den Weg gebracht.

Das Onlinezugangsgesetz

Im Onlinezugangsgesetz (OZG) verpflichten sich Bund und Länder, sämtliche Leistungen der deutschen Verwaltung bis zum Ende des Jahres 2022 vollständig digital anzubieten. Zum einen müssen 575 Verwaltungsleistungen auf Bundes-, Länder- und kommunaler Ebene digitalisiert werden, zum anderen muss eine IT-Infrastruktur geschaffen werden, die jeder Nutzerin und jedem Nutzer den Zugriff auf die Verwaltungsleistungen mit nur wenigen Klicks ermöglicht. Die zu digitalisierenden Verwaltungsleistungen sind nach Lebens- und Geschäftslagen gebündelt und insgesamt 14 Themenfeldern mit federführenden Bundesländern und -ministerien zugeordnet.

Erklärvideo: Was ist das OZG?

Finanzierung durch Bundesmittel

Im Rahmen des Konjunkturpaketes zur Bekämpfung der ökonomischen Auswirkungen der Corona-Pandemie beschloss die Bundesregierung am 3. Juni 2020 im Punkt 41, dass drei Milliarden Euro für die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes zur Verfügung gestellt werden. Der IT-Planungsrat beschloss am 18. September 2020, das OZG im Rahmen des Konjunkturpakets zu beschleunigen und in der Fläche voranzubringen. Mit diesen weiteren Bundesmitteln aus dem Konjunkturpaket reagiert der Bund und gibt den Ländern die Möglichkeit, Onlineservices noch schneller zu entwickeln.
In einem Verwaltungsabkommen zwischen dem Land Bremen und dem Bund wurden die gegenseitigen Verpflichtungen der Kooperationspartner und weitere Vorgehensweisen bei der beschleunigten Umsetzung für das OZG Themenfeld Familie & Kind festgelegt.

Auf einen Blick: Strukturen im Themenfeld Familie & Kind

Federführendes Bundesressort

Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Federführendes Bundesland

Bremen

Weitere Projektpartner

Bundesministerium der Finanzen (BMF); Saarland; Hamburg; Hessen; Nordrhein-Westfalen; Stadt Wiesbaden; Stadt Delmenhorst; Regionalverband Saarbrücken

Umsetzungsprojekte und nachnutzbare Onlinedienste

  • Adoption
  • Pflegekindvermittlung & Pflegekindergeld
  • Kindertagesbetreuung
  • Bibliotheksausweis
  • Musikschule
  • Ehe- und Lebenspartnerschaftsurkunde
  • Ehefähigkeitszeugnis
  • Eheschließung
  • Unterhaltsvorschuss (UVO)
  • Beistandschaft
  • Gewährung von Hilfen zur Erziehung (HzE)
  • Erklärung zur Vaterschafts-/Mutterschaftsanerkennung
  • Geburtsanzeige
  • Sorgeerklärung
  • Kombinierte Familienleistungen
  • Namensänderung
  • Maßnahmen zur Herbeiführung einer Schwangerschaft