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Konjunkturprogramm II

Schub für Investitionen in Bremen und Bremerhaven

Foto von Finanzsenatorin Karoline Linnert, jpg, 56.9 KB

Liebe Leserinnen und Leser,

mit dieser Internetseite wollen wir einen Einblick vermitteln, wie das bundesweite Konjunkturprogramm II sich in Bremen und Bremerhaven auswirkt: Welche Projekte gefördert werden, was sie kosten und wann sie realisiert werden. Regelmäßig wird auf dieser Seite künftig über den aktuellen Sachstand der Umsetzung berichtet werden.

Das Konjunkturprogramm II beinhaltet Geld für zusätzliche Investitionen in Ländern und Kommunen. Für das Land Bremen stehen 117,9 Millionen Euro bereit. In dieser Summe enthalten sind 29,5 Millionen Euro Komplementärmittel, die Bremen trotz Haushaltsnotlage mit Hilfen von Krediten selbst aufbringen muss. Die zusätzliche Belastung künftiger Bremer Haushalte ist aus drei Gründen vertretbar: Die umweltfreundliche Gebäudesanierung ist die richtige Antwort auf den Klimawandel, denn dadurch wird der CO2-Ausstoß gesenkt. Diese Investitionen senken künftig die Energiekosten. Das Programm sichert Arbeitsplätze gerade in kleinen und mittleren Betrieben aus der Region. Durch kleinteilige Aufträge für unterschiedliche Gewerke wollen wir ermöglichen, dass möglichst viele kleine Handwerksbetriebe zum Zuge kommen.

Schwerpunkt des Konjunkturprogramms ist die Bildung: 65 Prozent der Mittel werden in Kindergärten, Schulen und Hochschulen investiert - in energetische Gebäudesanierung, bessere Ausstattung naturwissenschaftlicher Unterrichtsräume und in die wirtschaftsnahe Forschungsinfrastruktur. Diese zusätzlichen Gestaltungsspielräume werden sich überall in unseren zwei Städten bemerkbar machen.

Das Konjunkturprogramm ist zeitlich befristet auf dieses und das kommende Jahr. Projekte, die später starten, werden vom Bund nicht gefördert. Die Zeit drängt also. Deshalb hat die Bürgerschaft für die Dauer des Programms eine leichtere Vergabe öffentlicher Aufträge beschlossen. So sollen beispielsweise Bauaufträge bis zu 100.000 Euro vergeben werden können, nachdem gezielt vier Firmen um Angebote gebeten wurden.

Senat und Bürgerschaft haben ein Paket geschnürt, das nachhaltig wirken und die Wirtschaft ankurbeln wird. Diese Internetseite ist ein Beitrag zur Transparenz: Über die Projekte und die Arbeit der Verwaltung. Deshalb werden auch regelmäßige Berichte über den Arbeitsfortgang veröffentlicht. Ich würde mich freuen, wenn viele interessierte Bürgerinnen und Bürger dieses Informationsangebot nutzen.

Ihre Karoline Linnert
Finanzsenatorin

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