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Benchmarking der Stadtstaaten Berlin, Hamburg und Bremen

Stadtstaatenkooperation

Das Benchmarking der Stadtstaaten, das die Finanz-Staatsräte/-sekretäre im April 2005 beschlossen, hat sich die Verfügbarmachung von Daten der Finanzstatistik und zugehöriger Leistungskennzahlen, aber auch die Evaluierung methodischer Unzulänglichkeiten zur Aufgabe gemacht. Die Zielrichtung der verabredeten Zusammenarbeit war wie folgt festgelegt:

  • Aufarbeitung der vorhandenen Daten der Finanzstatistik mit dem Ziel einer Vergleichbarmachung unter den Stadtstaaten (Aufdeckung von Strukturbrüchen, Kompensation von Ausgliederungen, Ermittlung von Datenfehlern),
  • Erschließung von Datenquellen außerhalb der Finanzstatistik (z.B. auf dem Wege von Fachstatistiken, etwa der Bundesagentur für Arbeit),
  • Identifikation und Quantifizierung struktureller Besonderheiten der Stadtstaaten im Vergleich mit den Flächenländern.

Das Erkenntnisinteresse ging von Anfang an weit über Datenaufbereitung und Dateninterpretation hinaus und zielte darauf ab, politische Entscheidungsprozesse mit vorzubereiten und zu unterstützen. Das Benchmarking-Projekt war und ist konzeptionell darauf angelegt, die Zusammenarbeit zwischen den Finanzressorts der Stadtstaaten zu stärken und Gemeinsamkeiten über die Tagespolitik hinaus zu verfolgen. Aus den gemeinsamen Interessen heraus hat sich in den zurückliegenden beiden Jahren eine kontinuierliche Arbeitssituation entwickelt, die von vielen fruchtbaren, unausweichlich aber auch kontroversen Diskussionen begleitet war. Das Selbstverständnis eines jeden der Beteiligten wurde dadurch gestärkt, die eigenen Positionen präziser durchdacht, die konzeptionellen Überlegungen verfeinert und abgerundet. Nicht zu vergessen: Der Informationsaustausch ist "fließender" geworden, weil die Ansprechpartner auf der anderen Seite bekannt sind und sich in der Zwischenzeit ein belastbares Vertrauensverhältnis gebildet hat.

  • Die sechs Benchmarking-Arbeitsgruppen haben - nach gemeinsamer Einschätzung der Koordinatoren - alles in ihren Kräften Stehende getan, um Licht in das Dunkel der Vergleichskennziffern, der Strukturbrüche und Veranschlagungsunterschiede zu bringen. Die Ergebnisse liegen in klarer, nachvollziehbarer Form vor
  • sie können von jedem Finanzressort in verabredungsgemäßer Weise genutzt und bei Bedarf auch aktualisiert werden Wo Klarheit nicht abschließend geschaffen werden konnte, war dies in erster Linie auf die bestehenden Defizite der Finanzstatistik zurückzuführen.
  • Die Frage der strukturellen Unterschiede zwischen Stadtstaaten und Flächenländern hat wichtige Erkenntnisse zutage gefördert, ist jedoch noch weiterentwicklungsfähig.

Mit dem vorliegenden Bericht kommen die Arbeiten der vergangenen zwei Jahre zu einem vorläufigen Abschluss. Die Ergebnisse sind im Bericht dokumentiert.

Den aktuellen Benchmarkingbericht der Stadtstaaten finden Sie auf der folgenden Seite.

Ansprechpartner

Rüdiger Schröder

Die Senatorin für Finanzen
Rudolf-Hilferding-Platz 1
28195 Bremen