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Der IT-Ausschuss (ITA) und die IT-Steuerungsgruppe (ITSG) der freien Hansestadt Bremen

Die bisherigen Gremien TuI-Ausschuss und Projektgruppe Konsolidierung und Kooperation (sog. KuK-Runde) wurden durch einen neu zu besetzenden IT-Ausschuss (dieser Titel entspricht auch dem Sprachgebrauch in anderen Ländern) ersetzt.

Außerdem wurde eine IT-Steuerungsgruppe (ITSG) neu eingerichtet, die strategische und steuernde Aufgaben erhält. Dadurch soll der steigenden strategischen Bedeutung der IT Rechnung getragen werden, weil Entscheidungen zu IT-Strategien, IT-Lösungen und IT-Organisation zunehmend organisatorische und finanzielle Konsequenzen haben, die auf die Ressorts und Dienststellen umfangreiche Auswirkungen haben. Zu den Aufgaben der ITSG gehören die Vorbereitung der Senatsentscheidungen zu IT-Strategie, IT-Budget und IT-Organisation.

Als neue Aufgaben erhält die ITSG die Festlegung bzw. Weiterentwicklung der Kennzahlen, die Investitionsplanung (diese beiden Aufgaben resultieren aus der Einführung des Produktplanes 96) und die Festlegung des bremischen Abstimmungsverhaltens im IT-Planungsrat.

Außerdem soll die ITSG die Stellungnahmen zu Datenschutz-, Informationsfreiheitsgesetz- und Rechnungshofberichten (letztere zu IT-Fragen) beschlussreif vorzubereiten. Die ITSG ist Eskalationsgremium für Angelegenheiten, bei denen sich keine Einigung im ITA erzielen lassen.

Die Ressorts sind in der ITSG durch die Staatsräte/Verwaltungsleiter vertreten. Der Vorsitz in der ITSG soll gemäß Geschäftsverteilung des Senats durch den für IT zuständigen Staatsrat der Senatorin für Finanzen, SF SV-2 (Vertretung: SF SV-1) wahrgenommen werden, wo auch die Geschäftsstelle (Stabsstelle Zentrales IT-Management und E-Government) angesiedelt ist. Mit beratender Stimme können Vertreter des Gesamtpersonalrates des Landes und der Stadtgemeinde Bremen, des Rechnungshofes und der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit teilnehmen.

Im ITA sind die Ressorts durch die Leitungen der IT-Managementeinheiten der Ressorts vertreten, sowie beratend Vertreter des Magistrats Bremerhaven, des Gesamtpersonalrates des Landes und der Stadtgemeinde Bremen, des Rechnungshofes, der Gesamtschwerbehindertenvertretung und der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, sowie das Aus- und Fortbildungszentrum und der Zentralstelle für die Verwirklichung der Gleichberechtigung der Frau. Der ITA fällt u.a. Entscheidungen zu den Basiskomponenten, Standardwarenkorb, Sicherheitskonzept und IT-Regelwerk, inkl. Produktplan 96 und bereitet Entscheidungen für die ITSG vor. Den Vorsitz im ITA hat die Senatorin für Finanzen, vertreten durch die Leiterin der Stabsstelle zentrales IT-Management und E-Government. Die Geschäfte werden ebenfalls von der Stabsstelle geleitet.

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