Once-Only bedeutet: Daten und Dokumente nur einmal bei der Verwaltung hinterlegen. Für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen verspricht das eine enorme Entlastung. Auf dem Weg zur Umsetzung stellen sich der Verwaltung aber noch einige gewichtige Fragen: Wie schaffen wir einen gemeinsamen Datenraum, indem wir alle wichtigen Bürgerinformationen schnell, rechtssicher und verlässlich finden, um diese dann mit Einwilligung des Betroffenen zwischen den Behörden auszutauschen? Was braucht es dafür an Regeln und Standards, zum Beispiel für Datenfelder und Datenmodelle? Und – nicht zuletzt – wie schreiben wir in Zukunft Gesetze und Vorschriften so, dass sie die Verwaltung digitaltauglich machen?
Das Projekt „Interoperable Rechtsbegriffe und Daten-Matching“, das die Freie Hansestadt Bremen zusammen mit dem Bundesministerium der Finanzen im Auftrag des IT-Planungsrates umgesetzt hat, nähert sich dieser Frage anhand von konkreten, alltagsnahen Anwendungsfällen – von Gesetz und Rechtsbegriff im Großen bis zum Datenfeld im Kleinen. Die Erkenntnis ist: Mit behördenübergreifender Zusammenarbeit und dem Einsatz verlässlicher, KI-gestützter Instrumente kann die Umsetzung von Once-Only maßgeblich beschleunigt werden. Gleichzeitig werden unnötige Doppelstrukturen abgebaut, insbesondere wenn klare Regeln und Standards für Datenhaltung und -modellierung umgesetzt werden. So erhalten Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen die Ihnen zustehenden Verwaltungsleistungen effizienter und für alle Beteiligten transparent.
Den Abschlussbericht finden Sie hier (pdf, 3.3 MB)
Zur Info: In dem Bericht wird auf des Tool eLexa hingewiesen: eLexa ist der Assistent beim Verfassen von Gesetzestexten für klare Rechtsbegriffe und die Wiederverwendung von Daten. Die Anwendung schlägt den Legistinnen und Legisten Begriffsdefinitionen vor. Deren Rechtsbegriffsbausteine weisen auf Datenbestände der öffentlichen Verwaltung hin. Der Code zu eLexa ist als Open Source unter https://gitlab.opencode.de/iorb] verfügbar.
Weitere Informationen finden Sie auf der Webseite des Bundesminiseriums für Finanzen.